Folgender Artikel wurde am 13.05.2020 vom Rechtsanwalt Herrn Rolf Battenstein im Blog der Kanzlei Battenstein & Battenstein, Rechtsanwälte veröffentlicht: Das Corona-Virus kann Sie als Arbeitsunfall bzw. in Form des Arbeitsunfalls treffen, mit der Folge dass die Berufsgenossenschaft Verletztengeld zu zahlen hat für 78 Wochen sowie… weiterlesen
Wozu der Arbeitsvertrag dient Der Arbeitsvertrag als rechtsgültiges Dokument zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer regelt die gegenseitigen Rechte und Pflichten. Der Arbeitnehmer verpflichtet sich, für den Arbeitgeber eine Leistung ordnungsgemäß und gewissenhaft zu erbringen. Dieser verpflichtet sich im Gegenzug zur Lohn- oder Gehaltszahlung nebst weiteren dokumentierten… weiterlesen
Wenn auch erst in der zweiten Instanz, hier hat das LSG sinnvoll entschieden! So hatte das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen über die Veranlagung eines Unternehmens zur gesetzlichen Unfallversicherung zu entscheiden, das sich seit 1991 mit dem Verleih (sowie Auf- und Abbau) von Partyzelten, Geschirr, Möbeln und Zubehör… weiterlesen
60% aller Beitragsbescheide der Berufsgenossenschaften sind fehlerhaft. Gehören Ihre Bescheide zu den 40%? Das Thema BG ist vielen Unternehmern ein rotes Tuch. Und das kommt nicht von ungefähr. Beamtentum und Termini wie “Bescheide” und “Veranlagungen” schieben die Berufsgenossenschaften in die Finanzamt-Schublade. Fakt ist auch, niemand… weiterlesen
Welche Änderungen enthält der Bescheid (Weggefallene Gewerbezweige, Gefahrklasse erhöht, Änderungen ohne vorangegangenen schriftlichen Bescheid u.a.) Wenn Ihnen die Veränderungen nicht plausibel sind, fragen Sie nach. Lassen Sie sich die gemachten Erklärungen ebenfalls schriftlich zukommen Bei persönlichen Besuchen eines BG Beamten fragen Sie nach dem Besuchsprotokoll… weiterlesen
Strukturwandel bei den deutschen Berufsgenossenschaften zu Lasten der Unternehmer Viele Unternehmer, werden sich über höhere Beiträge zur Berufsgenossenschaft nicht nur wundern, sondern wahrscheinlich auch zu Recht empören. Denn die Beiträge steigen bis zu 30% an. So haben einige BGen bereits im Jahr 2010 angekündigt, dass… weiterlesen
Einige Unfallversicherungsträger (Berufsgenossenschaften) sind dazu übergegangen, den oben genannten Gewerbezweig zu streichen. Zunächst unter wenig Protest, da argumentiert wird und wurde, hierdurch Beitragsgerechtigkeit herzustellen, zudem wird in einem Schreiben an einen Unternehmer gesagt, dass man diesen Gewerbezweig, wegen der Beitragsunehrlichkeit der Unternehmer wegfallen lassen mußte…. weiterlesen
Beachten Sie „Zuordnung der Gefahrklassen zu den Gewerbezweigen“. Diese Informationen wurden Ihnen mit dem Gefahrtarif zugestellt. Diese Informationen sind deshalb so wichtig, weil es hier um die Zuordnung nach dem “Überwiegenheitsprinzip” geht. Unter Umständen könnten Sie auch hier Beiträge in eine Risikogemeinschaft entrichten, der dieser… weiterlesen
Sie befinden sich auf der Seite der Firma Jarmuzek & Partner, die sich seit mehr als 15 Jahren für die Interessen des Mittelstandes und der Industrie bezüglich der berufsgenossenschaftlichen Statusfeststellung einsetzt. Hierzu gehört neben einer individuellen Beratung auch eine anwaltliche Betreuung gegenüber den Berufsgenossenschaften. Bei Fragen zu Arbeitsunfällen und… weiterlesen